AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Abelmann Consulting erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.


2. Leistungspflichten

Abelmann Consulting gewährleistet eine Erreichbarkeit der Server von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen dir Server aufgrund Problemen, die nicht im Einflussbereich von Abelmann Consulting liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht erreichbar sind. Abelmann Consulting kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern besondere Umstände dies erfordern.

Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist ein Datentransfervolumen von zwei Gigabyte pro Monat im Tarif enthalten. Das genutzte Datentransfervolumen ergibt sich aus der Summe allen mit dem Kundenauftrag in Verbindung stehenden Datenübetragungen.

3. Webhosting

3.1
Abelmann Consulting ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Absendung der Bestellung oder telefonischer Bestellung durch den Kunden anzunehmen.

3.2
Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch Abelmann Consulting bzw. mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.

3.3
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.

3.4
Abelmann Consulting ist berechtigt, die Domain des Kunden nach Beendigung des Vertrages freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung

3.5
Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

3.6
Werden von Dritten gegenüber Abelmann Consulting Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung geltend gemacht, ist Abelmann Consulting berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich in die Pflege des Registrars zu stellen und die entsprechende Präsenz des Kunden zu sperren.

3.7
Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für Abelmann Consulting insbesondere dann vor, wenn der Kunde

  • mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät,
  • schuldhaft gegen eine der in diesen AGB geregelten Pflichten verstößt,
  • trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internet-Seiten nicht so umgestaltet, dass sie den notwendigen Anforderungen genügen

3.8
Für den Fall, dass Abelmann Consulting nach den Bestimmungen der Vergabestelle die Registrierung einer Domain des Kunden nicht aufrecht erhalten kann, ist Abelmann Consulting berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden außerordentlich mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen.

3.9
Gegenstand dieses Vertrages sind alle vom Kunden bestellten Domains. Soweit einzelne Domains eines Tarifes durch den Kunden oder aufgrund von Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer Ersatzdomain. Weder für einzelne Domains eines Tarifes noch für zusätzliche einzeln gebuchte Domains erfolgt bei einer vorzeitigen Kündigung eine Erstattung.
4. Domains

Bei der Pflege von Domains wird Abelmann Consulting im Verhältnis zwischen Kunde und der Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Abelmann Consulting hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. Abelmann Consulting übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains zugeteilt werden, Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.

Der Kunde übernimmt die Verwantwortung dafür, dass die von ihm genutzte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Domain durch den Kunden oder dessen Billigung beruhen, stellt der Kunde Abelmann Consulting sowie sonstige zur Registrierung eingeschaltete Personen frei.

 

5. Preise und Zahlung

Abelmann Consulting ist berechtigt, die Entgelte maximal einmal je Halbjahr zu erhöhen. Die Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Preiserhöhung nicht binnen 4 Wochen nach Zugang der einer entsprechenden Mitteilung widerspricht. Abelmann Consulting verpflichtet sich, den Kunden auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.

Nutzungsabhängige Entgelte werden mit Rechnungsstellung fällig. Andere Entgelte hat der Kunde im Voraus zu zahlen. Der Abrechnungszeitraum bestimmt sich nach dem jeweils vereinbarten Tarif. Gesonderte Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang. Bei Rücklastschriften berechnet Abelmann Consulting eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 15 pro Lastschrift.

Gegen Forderungen kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
6. Haftung

6.1
Für Schäden haftet Abelmann Consulting nur dann, wenn Abelmann Consulting oder ein Erfüllungsgehilfe eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Abelmann Consulting oder eines Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von Abelmann Consulting auf den Schaden beschränkt, der für Abelmann Consulting bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war. Die Haftung beschränkt sich auf den Ersatz des unmittelbaren Schadens und wird auf EUR 5.000 ( in Worten: fünftausend Euro) für alle Schäden begrenzt.

6.2
Die Haftung von Abelmann Consulting wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

6.3
Im Anwendungsbereich der Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV) bleibt die Haftungsregelung des § 7 Abs. 2 TKV in jedem Fall unberührt.


7. Internet-Seiten

7.1
Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite eingestellte ensprechende geltender Impressumspflichten Inhalte zu kennzeichnen. Der Kunde stellt Abelmann Consulting von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung dieser Pflichten beruhen.

7.2
Der Kunde darf durch sämtliche über seine die Internet-Präsenz dargestellten Inhalte (auch eingeblendete Banner) nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte anzubieten. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine der vorstehenden Verpflichtungen verspricht der Kunde Abelmann Consulting unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.000 ( in Worten: fünftausend Euro).

7.3
Abelmann Consulting ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, die unzulässig sind, ist Abelmann Consulting berechtigt, die Präsenzen zu sperren. Abelmann Consulting wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.


8. Pflichten des Kunden

8.1
Der Kunde sichert zu, dass die Abelmann Consulting von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, Abelmann Consulting jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von Abelmann Consulting binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere

  • Name und postalische Anschrift des Kunden,
  • Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des technischen Ansprechpartners für die Domain,
  • Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des administrativen Ansprechpartners für die Domain sowie
  • falls der Kunde eigene Name-Server stellt: Zusätzlich die IP-Adressen des primären und sekundären Nameservers einschließlich der Namen dieser Server.

8.2
Der Kunde hat in seine E-Mail Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. Abelmann Consulting behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind.

8.3
Der Kunde verpflichtet sich, von Abelmann Consulting zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von Abelmann Consulting nutzen, haftet der Kunde gegenüber Abelmann Consulting auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Servern von Abelmann Consulting abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von Abelmann Consulting oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Kunde testet im übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von Abelmann Consulting erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflussen kann.

8.4
Volumen für zusätzlichen Datentransfer wird Abelmann Consulting im Rahmen der technischen Leistungsfähigkeit des Rechenzentrums und unter Berücksichtigung der Leistungsverpflichtung gegenüber den anderen Kunden für ein zusätzliches Entgelt zur Verfügung stellen.

8.5
Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. „Spamming“). Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist Abelmann Consulting Puretec berechtigt, den Tarif unverzüglich zu sperren.

8.6
Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers vermieden wird. Abelmann Consulting ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. Abelmann Consulting wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren.

8.7
Der Kunde kann gegenüber Abelmann Consulting schriftlich vorgeben, bis zu welcher Obergrenze ihm monatlich zusätzliches Datentransfervolumen eingeräumt werden soll. Besteht eine solche Vorgabe und wird diese Obergrenze erreicht, ist zusätzlicher Datentransfer im entsprechenden Monat nicht mehr möglich.


9. Datenschutz

Abelmann Consulting weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden.

Abelmann Consulting weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.

 

10. Vergütung bei Abbruch oder Änderung schwebender Arbeiten

Der Kunde ist berechtigt, schwebende Arbeiten abzubrechen. In solchen Fällen wird Abelmann Consulting sofort alle geeigneten Vorkehrungen treffen, um die Kosten so gering wie möglich zu halten. Der Kunde verpflichtet sich jedoch, Abelmann Consulting von allen bereits eingegangenen Verbindlichkeiten, soweit diese vorab genehmigt oder Teil von verabschiedeten Maßnahmen waren, freizustellen und eventuelle Verluste zu ersetzen, die sich aufgrund des Abbruchs bzw. der Änderung ergeben. Für bereits erbrachte Leistungen hat Abelmann Consulting Anspruch auf Vergütung entsprechend den getroffenen Vereinbarungen.

 

11 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein, so soll das die Gültigkeit der Geschäftsbedingungen im übrigen nicht beeinträchtigen. Die Parteien sind verpflichtet, zusammenzuwirken, um die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame oder durchführbare Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Ergebnis der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt.

 

12. Schlussbestimmungen

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Braunschweig.

Abelmann Consulting ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für die von Abelmann Consulting auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG)

Beratung, Softwareentwicklung, Prozessoptimierung